| 1 |
| | Datum | Ort | Kapitel | Personen | Stichworte | Artikel |
|
|
18.02.2009
|
Schweiz
|
Faschismus
Pnos
|
|
Prozesse Faschismus
|
Rassismus-Bekämpfer will Urteil weiterziehen. Der Fricktaler Heinz Kaiser ist mit dem Urteil des Bezirksamtes Aarau gegen die Pnos ganz und gar nicht zufrieden. Er empfiehlt dem zuständigen Staatsanwalt, in Revision zu gehen. Heinz Kaiser aus Frick fasst seinen Unmut in kernige Worte: "Der Richter in Aarau hätte das erstinstanzliche Urteil bestätigen müssen. Doch er wurde von den Pnos-Exponenten reingelegt". Auf ihrer Homepage hatte die Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) verkündet, dass sie das Urteil nicht weiterziehe (BaZ 17.2.2009), da es sehr mild ausgefallen sei. (...). Franziska Laur. BaZ 18.2.2009
|
|
|
17.02.2009
|
Schweiz
|
Faschismus
Pnos
|
|
Prozesse Faschismus
|
Pnos-Exponenten akzeptieren Urteile. Das frühere Programm der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) hat die Antirassismus-Strafnorm verletzt. Die vom Bezirksgericht Aarau ausgesprochenen Urteile gegen 5 Pnos-Exponenten sind rechtskräftig. Die Partei hat auf ihrer Website mitgeteilt, auf einen Weiterzug zu verzichten, weil das Strafmass gering ausgefallen sei. Das Gericht hatte 4 Männer und 1 Frau zu Geldstrafen von 5-10 Tagessätzen - total 400 bis 500 Franken - und zu Bussen von 150 Franken verurteilt. NZZ 17.2.2009
|
|
|
04.02.2009
|
Langenthal
|
Faschismus
Pnos
|
|
Prozesse Faschismus
|
Pnos-Mann zu Busse verurteilt. Weil Miss Schweiz Whitney Toyloy ausländische Wurzeln hat, war sie von der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) nach ihrer Wahl im letzten Herbst angegriffen worden. Sie verkörpere "das Geschwür, welches die freie unabhängige Eidgenossenschaft bereits am Auffressen ist", schrieb Dominik Lüthard, Chef der Pnos Langenthal, auf der Internetseite der Partei. Aufgrund dieser Aussage ist Lüthard nun vom Untersuchungsrichteramt Emmental-Oberaargau wegen Rassendiskrimienierung zu 500 Franken Busse verurteilt worden. Dazu kommen 300 Franken Verfahrenskosten.(...). Bund 4.2.2009
|
|
|
04.02.2009
|
Langenthal
|
Faschismus
Pnos
|
|
Prozesse Faschismus
|
Pnos-Mann zu Busse verurteilt. Weil Miss Schweiz Whitney Toyloy ausländische Wurzeln hat, war sie von der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) nach ihrer Wahl im letzten Herbst angegriffen worden. Sie verkörpere "das Geschwür, welches die freie unabhängige Eidgenossenschaft bereits am Auffressen ist", schrieb Dominik Lüthard, Chef der Pnos Langenthal, auf der Internetseite der Partei. Aufgrund dieser Aussage ist Lüthard nun vom Untersuchungsrichteramt Emmental-Oberaargau wegen Rassendiskrimienierung zu 500 Franken Busse verurteilt worden. Dazu kommen 300 Franken Verfahrenskosten.(...). Bund 4.2.2009
|
|
|
30.01.2009
|
Schweiz
|
Faschismus
Pnos
|
|
Prozesse Faschismus
|
5 Pnos-Mitglieder schuldig gesprochen. Einzelrichter verhängt Geldstrafen. Die 5 Pnos-Exponenten, die in Aarau vor Gericht standen, haben gegen die Antirassismus-Strafnorm verstossen. Anzeiger Heinz Kaiser zeigte sich mit dem Urteil zufrieden. Der Einzelrichter des Bezirksgerichts Aarau befand gestern, 5 Mitglieder der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) hätten gegen das Antirassismus-Gesetz verstussen. Der Passus im ehemaligen Parteiprogramm: "Es ist ein Irrtum (anzunehmen), der Mensch müsse in jedem Land der Erde die gleichen Rechte haben", verstosse gegen die Menschenrechte, da nicht Stimmrecht oder Niederlassungsfreiheit gemeint seien, sondern der Kerngehalt der Rechte. Der Richter sprach in vier Fällen bedingte Geldstrafen von 400 bis 650 Franken verbunden mit einer Busse von 150 Franken aus. Einen den Angeklagten verurteilte er zu einer unbedingten Geldstrafe von 150 Franken, da dieser wegen Rassendiskriminierung vorbestraft ist. (...). Franziska Laur. BaZ 30.1.2009
|
|
|
30.01.2009
|
Schweiz
|
Faschismus
Pnos
|
|
Prozesse Faschismus
|
5 Pnos-Mitglieder schuldig gesprochen. Einzelrichter verhängt Geldstrafen. Die 5 Pnos-Exponenten, die in Aarau vor Gericht standen, haben gegen die Antirassismus-Strafnorm verstossen. Anzeiger Heinz Kaiser zeigte sich mit dem Urteil zufrieden. Der Einzelrichter des Bezirksgerichts Aarau befand gestern, 5 Mitglieder der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) hätten gegen das Antirassismus-Gesetz verstussen. Der Passus im ehemaligen Parteiprogramm: "Es ist ein Irrtum (anzunehmen), der Mensch müsse in jedem Land der Erde die gleichen Rechte haben", verstosse gegen die Menschenrechte, da nicht Stimmrecht oder Niederlassungsfreiheit gemeint seien, sondern der Kerngehalt der Rechte. Der Richter sprach in vier Fällen bedingte Geldstrafen von 400 bis 650 Franken verbunden mit einer Busse von 150 Franken aus. Einen den Angeklagten verurteilte er zu einer unbedingten Geldstrafe von 150 Franken, da dieser wegen Rassendiskriminierung vorbestraft ist. (...). Franziska Laur. BaZ 30.1.2009
|
|
|
24.01.2009
|
Gamsen
|
Faschismus
|
|
Prozesse Faschismus
|
Anklageschrift im Neonazi-Prozess kritisiert. Die Verteidigung der Organisatoren eines Neonazi-Konzerts bei Brig bezeichnet die Anklage als "lückenhaft". Die Anwälte der Angeklagten sehen keinen Grund für die Anklage. Die Beweislage sei schwach, sagten sie. 14 Männer und 4 Frauen hatten gestern und vorgestern vor dem Briger Bezirksgericht gestanden. 11 von ihnen verteidigten sich selbst. Sie wiesen die Anschuldigungen zurück und verlangten einen Freispruch. Der Staatsanwalt dagegen plädierte wegen Rassendiskriminierung auf bedingte Strafen zwischen 10 und 100 Tagessätzen. (...). Freiburger Nachrichten 24.1.2009
|
|
|
24.01.2009
|
Gamsen
|
Faschismus
|
|
Prozesse Faschismus
|
Anklageschrift im Neonazi-Prozess kritisiert. Die Verteidigung der Organisatoren eines Neonazi-Konzerts bei Brig bezeichnet die Anklage als "lückenhaft". Die Anwälte der Angeklagten sehen keinen Grund für die Anklage. Die Beweislage sei schwach, sagten sie. 14 Männer und 4 Frauen hatten gestern und vorgestern vor dem Briger Bezirksgericht gestanden. 11 von ihnen verteidigten sich selbst. Sie wiesen die Anschuldigungen zurück und verlangten einen Freispruch. Der Staatsanwalt dagegen plädierte wegen Rassendiskriminierung auf bedingte Strafen zwischen 10 und 100 Tagessätzen. (...). Freiburger Nachrichten 24.1.2009
|
|
|
21.12.2006
|
Schweiz
|
Faschismus
|
|
Prozesse Faschismus
|
Rechtsextreme: "Strafen haben eine Wirkung". Ein Basler Soziologenteam hat Jugendliche nach den Gründen des Ausstiegs aus der rechtsextremen Szene befragt. Nur die Hälfte aller Aussteiger schliesse wirklich mit dem Rechtsextremismus ab, sagt Ueli Mäder. Interview. Mit Foto. Markus Brotschi. BT 21.12.2006
|
|
|
04.12.2006
|
Beinwil
|
Faschismus
|
|
Prozesse Faschismus
|
500 Franken Busse für Rechtsextreme. Ende Juni hatte die Polizei im aargauischen Beinwil 155 Teilnehmer eines Rechtsextrementreffens kontrolliert. 76 Polizisten waren im Einsatz. Seither hat das Bezirksamt Muri 10 der Teilnehmer des angeblichen Geburtstagsfestes wegen Hinderung einer Amtshandlung mit je 500 Franken gebüsst. Zu Anzeigen wegen Verletzung des Antirassismusgesetzes kam es nicht. Die Polizei vermutet, dass es den Veranstaltern gelungen ist, verdächtiges Material wegzuschaffen, bevor sie eintraf. BaZ 4.12.2006
|
|
|
13.06.2006
|
BL Kanton
|
Pnos
|
|
Prozesse Faschismus
|
Pnos-Urteile sind rechtskräftig. Die Betroffenen haben die Appellation zurückgezogen. Etappensieg für den Fricktaler Heinz Kaiser: 4 Pnos-Aktivisten sind nun wegen Rassendiskriminierung rechtskräftig verurteilt. Heinz Kaiser aus Frick ist ein Kämpfer wider Willen. Eigentlich ist der ehemaliger Karateprofi ein friedfertiger Mensch. Doch im Umgang mit Neonazis versteht er keinen Spass. So stellt er Rassisten und Menschenverächter an den Pranger und setzt seine gesamte Freizeit ein, um vor Gericht gegen die Partei national Orientierter Schweizer (Pnos) zu kämpfen. Seine Gegner scheuen sich denn auch nicht, ihn im Internet virtuell zu erschiessen oder zu Attacken gegen ihn aufzurufen. Franziska Lauer. BaZ 13.6.2006
|
|
|
04.05.2006
|
BL Kanton
BS Kanton
|
Faschismus
|
|
Prozesse Faschismus
|
Rechtsextreme fürchten Strafe. Mit Repression gehen Behörden gegen Skinheads und Co. Vor. Die Kantone Basel-Land und Basel-Stadt versuchen Aktionsradius und öffentliche Auftritte der rechtsextremen Gruppen klein zu halten. Sie haben Erfolg - allerdings nur teilweise. Mit Foto. BaZ 4.5.2006
|
| 1 |